Stichwort 'Globalisierungsgegner'

Finanztransaktionssteuer als Mess-Sensor

Montag, 25. April 2011 - 21:22

http://www.insm-lexikon.de/tobin-steuer.html

Von Globalisierungsgegnern, vor allem von ATTAC, wird immer wieder die Einführung einer so genannten Tobin-Steuer gefordert, um “Sand ins Getriebe” der internationalen Finanzmärkte zustreuen. …

(Weblinks wurden nachträglich in das Zitat eingefügt.)

Richtig? Falsch? Nein, es ist schlimmer: Das Argument der “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” (INSM) ist schlicht und einfach unredlich. James Tobin war kein Globalisierungsgegner. Außerdem mißbraucht die INSM den Begriff “Lexikon”, um auf Ideologien basierende Behauptungen als Tatsachen zu verkaufen.

Die Tobin-Steuer bzw. Finanztransaktionssteuer kann man auf einen sehr niedrigen Wert setzen, also so niedrig, dass Steuervermeidungsstrategien teurer werden, als die Steuervermeidung selbst. Ich sehe das als Ingenieur: Eine Finanztransaktionssteuer kann wie ein Meßwiderstand wirken. Man baut ihn in Stromleitungen ein, um aus dem daran gemessenen kleinen Spannungsabfall auf den durch die Leitung fließenden Strom zu schließen. Ist nur Strommessung das Ziel, dann geht mit guter Messtechnik immer nur ein vernachlässigbar so kleiner Teil des über die Leitung transportierten Stromes verloren, dass der Messartefakt vernachlässigbar ist.

Eine zu hohe Transaktionssteuer liefert willkommene Ausreden, mit denen die Gegner der Finanztransaktionssteuer dann unredlich argumentieren können. Wie berechtigt die Forderungen von ATTAC auch immer sein mögen, praktisch ließe sich eine Finanztransaktionssteuer einfacher realisieren, wenn die “Verlustleistung” nicht mehr als Argument gegen die Einführung dieser Steuer verwendet werden kann.

Noch eine Anmerkung zum Begriff Globalisierungsgegner: Bei genauem Hinsehen sind diese Leute oft Globalisierungsbefürworter, denn ihnen missfallen die Inkonsequenzen in der real globalisierten Wirtschaft. Ihnen geht die Globalisierung nicht weit genug: Die Akteure im Markt können global nicht streng genug in die Verantwortung genommen werden. Und Geld reist viel leichter, als Waren und Menschen. Auch wirken finanzielle und politische Einflussnahme nebeneinander und auch kompensatorisch gegeneinander. Aber die finanzielle Einflussnahme hat viel mehr globale Freiheit, als die demokratische Einflussnahme der Wähler. Und auch die ist nur einem Teil der Menschen erlaubt.